Stadtplanungsausschuss, 29.04.2014:
In der letzten Sitzung der zu Ende gehenden Stadtratsperiode wurden zwei wichtige bauplanungsrechtliche Verfahren abgeschlossen:
- die Bebauungspläne für den Donaumarkt und
- das Marina-Quartier (Schlachthofareal).
Während bei letzterem die Wohnungsnutzung im Vordergrund steht, sind am Donaumarkt nun die Voraussetzungen für den Bau des Museums der Bayerischen Geschichte gegeben.
Nachdem von Seiten der Anwohner kritisiert wurde, dass einerseits die Höhenentwicklung nicht verträglich sei, andrerseits im Bereich der Ostengasse bei Neubau und Sanierung zwingend Schallschutzfenster eingebaut werden müssten, stellte Stadtrat Jürgen Mistol die Frage, wie sich die geplante Gebäudehöhe von der im Vorbescheid angegebenen unterscheidet. Zu dem wollte er wissen, ob man wirklich davon ausgehen müsse, dass in der Ostengasse allgemeiner Verkehr, also auch Schwerlastverkehr, rund um die Uhr zugelassen sei.
Planungs- und Baureferentin Christine Schimpfermann antwortete, dass die im Vorbescheid angegebenen Höhen in der Tat niedriger gewesen seien, dieser Vorbescheid damals aber nicht für das Museum der Bayerischen Geschichte, sondern für eine Wohnbebauung erteilt worden sei. Die jetzige Höhenentwicklung gehe auf das Ergebnis des zwischenzeitlich stattgefundenen Wettbewerbs zurück. Was den Lärmschutz in der Ostengasse angeht, habe man ein Gutachten erstellt. Die Verwaltung sei selbst erstaunt gewesen, dass Festsetzungen notwendig seien, allerdings plane die Verwaltung ohnehin den Verkehr in der Ostengasse zu reduzieren. Für das Bebauungsplanverfahren müsse jedoch der Status Quo zugrunde gelegt werden.