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Die grünen Stadträt*innen blicken auf das Jahr 2021 im Stadtrat zurück. Im Video erzählen sie, was ihnen letztes Jahr wichtig war und wo sie Erfolge sehen.
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Bereits im November 2019 wurde im Stadtrat die Übernahme der Forderungen des Bürgerbegehrens „Radentscheid Regensburg“ beschlossen. Zentrale Forderung des Bürgerbegehrens war ein Netz von durchgängigen Hauptrouten für den Fahrradverkehr. Passiert ist bisher fast nichts.
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Der geplante Flächentausch mit dem dt. Jugendherbergswerk wurde verworfen. Nach dem Verzicht auf das Fahrradverleih-System möchten wir Grüne diesen Parkplatz vorerst nicht bebauen und die Entscheidung für eine zukünftige Nutzung den nächsten Generationen überlassen.
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Die Stadt verfügt über zahlreiche Parkplätze, die abends und am Wochenende leer stehen. Unser Antrag, eine Öffnung für Anwohner*innen und die Allgemeinheit zu prüfen, wurde angenommen. Wir warten auf den Bericht der Verwaltung.
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Nachdem der Plan vom letzten Sommer für die überteuerte Luxustoilette nicht umgesetzt wird, gab es bei der VFB-Ausschusssitzung im Januar wieder keinen neuen Plan. "Es kann doch nicht sein, dass wir als Stadt mehrere Jahre dafür brauchen, um ein Klohäusl aufzustellen", ärgert sich Fraktionsvorsitzender Stefan Christoph.
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Auch in Regensburg werden so genannte Anti-Corona-Proteste von Rechts organisiert und vorangetrieben. Unsere Stadträtin Theresa Eberlein hat nachgefragt, wie konsequent Stadt und Polizei bei unangemeldeten Versammlungen und Verstößen gegen Auflagen durchgreift. Fazit: Viel zu wenig – und auch sonst zeigt die Stadt wenig Handlungsbereitschaft.
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Die REWAG hat zum 01.01.2022 die Stromversorgung ihrer gesamten Privat- und Gewerbekunden auf Ökostrom umgestellt. Die grüne Stadtratsfraktion ordnet die Maßnahme ein und drängt auf die dringend notwendige Transformation des regionalen Energieversorgers.
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Am Montag, 07. Februar 2022, findet die nächste grüne Bürger*innen-Sprechstunde statt. Von 17:00 bis 18:00 Uhr sind stv. Fraktionsvorsitzende Anna Hopfe und Stadträtin Monir Shahedi am Telefon zu erreichen. Ruft einfach an: 0941-507 1058.
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Der Podcast nächste Woche beschäftigt sich mit dem Rückblick auf das politische Geschehen der Stadt im Januar 2022.
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Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Maximilianstraße 9 | 93047 Regensburg
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