Newsletter 16/2022

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Grüne Stadtratsfraktion

Regensburg

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Foto: Pixabay
Klimavorbehalt ist keine Praktikantensache
Der Klimavorbehalt soll bei allen relevanten Stadtratsvorlagen darstellen, welche negativen bzw. positiven Auswirkungen auf das Klima mit dem Beschluss einhergehen. Das wurde 2019 einstimmig beschlossen. Die von uns geforderte Evaluierung der Umsetzung steht aus. Nun soll sich eine Praktikantin der Sache annehmen.
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Kritische Stimmen finden beim Thema Smart City Gehör
Ein gemeinsamer Antrag der grünen Fraktion und von Stadtrat Jakob Friedl war erfolgreich: die Binary Kitchen soll nun als stimmberechtigtes Mitglied in den Smart City-Beirat aufgenommen werden. Die Binary Kitchen Regensburg ist ein Verein, der sich in Citizen Science-Projekten und bei der Bildung für Informationstechnologien und Neuen Technologien engagiert. In ihm sammeln sich Technikbegeisterte mit verschiedenen Blickwinkeln auf das Thema.
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Grüne befürchten viel "Arbeit für den Papierkorb" unter neuer Haushaltssystematik
Die neue Systematik der IP-Aufstellungen sieht vor, dass bis zur Projektstufe 3, in der eine Kostenberechnung vorliegt, nur noch Planungsmittel in den Vermögenshaushalt eingestellt werden sollen. "Das heißt, dass wir jetzt unendlich viel planen, um dann in ein paar Jahren zu sagen: wir realisieren das doch nicht", kritisiert Grünen-Fraktionsvorsitzender Stefan Christoph. "Das bringt uns nur, dass die Verwaltung künftig noch mehr für den Papierkorb arbeiten wird."
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Zu Besuch beim Stadtbrandmeister und der FFW
Im November war das grüne Team im Verwaltungs- und Finanzausschuss beim Löschzug Altstadt der Freiwilligen Feuerwehr Regensburg zu Gast. Zusammen mit Stadtbrandrat Johann Schmidbauer und Löschzugführer Michael Rewitzer konnten wir uns über die Aufgaben der FFW austauschen. Deutlich wurde aus den Gesprächen, wie wichtig es ist, auch Vorsorge für einen möglichen Katastrophenfall zu treffen.
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Podcast: Der November im Stadtrat
Die Regensburger Stadtbahn, eine lohnenswerte Fahrt nach Freiburg, den European Energy Award, den die Stadt Regensburg verliehen bekommen hat, Smart City sowie Jugendsozialarbeit an Schulen - davon berichten unsere Fraktionsvorsitzenden Stefan Christoph und Maria Simon mit Gästen im November-Podcast.

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Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Maximilianstraße 9 | 93047 Regensburg

0941 507-1059

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